AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen der LEUPOLDT Lebkuchen-Manufaktur KG – Online-Shop

(Stand Juli 2015 - Ergänzung Streitschlichtung 01.02.2017)

§ 1 Allgemeines

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der LEUPOLDT Lebkuchen-Manufaktur KG, Goethestraße 23, 95163 Weißenstadt (im Folgenden LEUPOLDT genannt), und ihren Kunden (Verbraucher und Unternehmer) hinsichtlich aller über den LEUPOLDT Online-Shop geschlossenen Kaufverträgen. 2. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die mit LEUPOLDT in eine Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit LEUPOLDT in eine Geschäftsbeziehung treten 3. Die AGB werden bei Vertragsschluss nach § 2 vereinbart. Sie gelten bei Geschäften mit Unternehmern in ihrer jeweils gültigen Fassung für alle zukünftigen Aufträge auch dann, wenn auf ihre Geltung nicht nochmals ausdrücklich hingewiesen worden ist.

§ 2 Vertragsgegenstand, Vertragsabschluss

1. Die Darstellung der Produkte im LEUPOLDT Online-Shop ist kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern dient nur der Information des Kunden. 2. Mit Bestellung gibt der Kunde gegenüber der LEUPOLDT ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. 3. Der Kunde erhält von LEUPOLDT eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail. 4. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Versand der Auslieferungsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder mit Lieferung der bestellten Ware zustande. 5. Der Bestellvorgang über den LEUPOLDT Online-Shop umfasst insgesamt 3 Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschte Ware aus. Im zweiten Schritt gibt der Kunde die Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt kann die Zahlungsart gewählt werden. Im letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. bestellte Ware, Rechnungsanschrift, Zahlungsart) nochmals zu überprüfen und zu korrigieren, bevor die Bestellung durch Klicken auf „Bestellung absenden“ an LEUPOLDT weitergeleitet wird. Der Kunde hat die Möglichkeit die Vertragsbedingungen einschließlich der AGB bei Vertragsschluss abzurufen, zu speichern und zu drucken.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen

1. Die im LEUPOLDT Online-Shop angegebenen Preise sind Bruttopreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. 2. Bei Lieferungen innerhalb von Deutschland wird die Ware ab einem Bestellwert von 30,00 € versandkostenfrei an den Kunden geliefert. Unter einem Bestellwert von 30,00 € fallen Versandkosten in Höhe von 5,90 € an. 3. Bei Lieferungen in folgende Länder fallen Versandkosten in Höhe von 20,00 € an: Tschechien, Frankreich, Italien, Österreich, Polen, Slowakei, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Griechenland, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Spanien, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Zypern. Bei Lieferungen in die Schweiz fallen Versandkosten in Höhe von 30,00 € an. Bei Lieferungen außerhalb der Europäischen Länder erstellen wir gerne ein individuelles Angebot für Versandkosten. 4. Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und Kosten anfallen, die vom Kunden zu tragen sind. Für die Ermittlung derartiger Steuern und Zölle ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. 5. Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten Vorauskasse, SOFORT-Überweisung oder per PayPal akzeptiert, zwischen denen der Kunde frei wählen kann. 6. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang/Gutschrift auf unserem Bankkonto. 7. Der Kunde kann nur mit Gegenansprüchen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts ist nur möglich bei Ansprüchen aus demselben Rechtsverhältnis. 8. Die Abrechnung der Lieferung erfolgt durch die PEMA Vollkorn Spezialitäten Heinrich Leupoldt KG, 95163 Weißenstadt, im Auftrag von LEUPOLDT.

§ 4 Widerrufsrecht

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LEUPOLDT Lebkuchen-Manufaktur KG, Goethestraße 23, 95163 Weißenstadt, Tel.: 09253890, Fax: 092538940, E-Mail: lebkuchen@leupoldt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Download des Widerrufsformular als PDF

§ 5 Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sie erfolgt auf Gefahr von LEUPOLDT. 2. Die Lieferzeiten werden bei der Warenbestellung angegeben. 3. Kommt es zu Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrungen, Personalmangel, Mängeln an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, kann die Lieferung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinausgeschoben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückgetreten werden. Dauert die Behinderung länger als 2 Wochen, ist der Geschäftspartner nach angemessener Fristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten und unter Ausschluss weitergehender Rechte die Rückzahlung etwaiger geleisteter Anzahlungen zu verlangen. 4. LEUPOLDT teilt dem Kunden den Beginn und das Ende derartiger Umstände unverzüglich mit. 5. LEUPOLDT ist berechtigt, bei der Bestellung eines aus mehreren Teilen bestehenden Leistungsgegenstandes innerhalb der Lieferfrist an Stelle einer einheitlichen Lieferung, mehrere Teillieferungen zu erbringen. 6. Die Art der Beförderung, das Versandmittel, der Transportweg sowie Art und Umfang der benötigten Schutzmittel und die Auswahl des Spediteurs oder Frachtführers und die Verpackung sind vorbehaltlich anderslautender Vereinbarungen der Auswahl von LEUPOLDT überlassen. LEUPOLDT behält sich vor, die Sendung auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Bruch, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Rechte zu versichern.

§ 6 Gewährleistung

1. Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. 2. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er gem. § 377 HGB unverzüglich nach Erhalt die Ware zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, LEUPOLDT unverzüglich Anzeige zu machen. 3. Mängelansprüche verjähren im Geschäftsverkehr mit Unternehmern nach einem Jahr, ansonsten innerhalb von zwei Jahren, bei verderblicher Ware jeweils begrenzt auf das angegebene Mindesthaltbarkeitsdatum, es sei denn, der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache. 4. Alle Produkte der LEUPOLDT werden ohne fremde Zusätze, nur in rein biologischer Teigführung gebacken. Sie haben eine lange Frischhaltung und sind bei unverletzter Umhüllung gegen Schimmel geschützt. Darüber hinausgehende Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien werden nicht gegeben. Insbesondere stellt das Mindesthaltbarkeitsdatum keine Garantie dar.

§ 7 Haftung

1. LEUPOLDT haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und der wesentlichen Vertragspflichten bleibt unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 2. Eventuelle Schadensersatzansprüche für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sind auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 8 Datenschutz

LEUPOLDT ist unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes berechtigt, Daten des Zahlungs- und Warenverkehrs mit dem Geschäftspartner zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln, soweit dies für die übliche Durchführung des Geschäfts erforderlich ist. Der Geschäftspartner erteilt hierzu ausdrücklich seine Zustimmung.

§ 9 Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für alle Ansprüche ist der Sitz von LEUPOLDT. 2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung mit Unternehmern ist ausschließlich der Sitz von LEUPOLDT, soweit nicht zwingend gesetzlich ein anderer Gerichtsstand vorgeschrieben ist. LEUPOLDT ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. 3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht ohne Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Rechts vom 11.04.1980.

§ 10 Sonstiges

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies deren Wirksamkeit im Übrigen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch Regelungen, die dem wirtschaftlichen Zweck und dem tatsächlichen Willen der Parteien am nächsten kommt, ersetzt. 2. Widersprechen sich Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden und Klauseln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von LEUPOLDT, erkennt der Kunde ausdrücklich die alleinige Geltung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Dies gilt auch dann, wenn in Kenntnis etwaiger abweichender Bedingungen des Geschäftspartners die Lieferung vorbehaltlos ausgeführt wird. Der Kunde bestätigt die obigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Grundlage der Geschäftsbeziehungen bei Bestellung der Ware durch Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung zwischen LEUPOLDT und dem Kunden.

§ 11 Streitschlichtung

Unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ bietet die EU-Kommission Verbrauchern eine Online-Streitbelegungsstelle. Verbraucher können Streitigkeiten aus Online-Bestellungen (Warenkauf und Dienstleistungen) damit ohne die Einschaltung eines Gerichts klären. Allgemeine Informationspflicht nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des VSBG teil.